TTIP, CETA, TiSA und Co. im geheimen verhandelt ... - UNIQ-Æternus Dokumentationsseite

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Hinter den Fassaden > ☛ Verschwörung? JA!
Wir von UNIQ-Æternus sehen die geheimen Verhandlungen zu TTIP, CETA, TiSA und Co als eine gefährliche Entwicklung an, da durch diese Handelsabkommen noch mehr fragwürdige Produkte (auch eventuell gesundheitsgefährdende Produkte) weitgehend unkontrolliert in die EU, in unsere Länder kommen werden. Auch die Rechte und Möglichkeiten die den mächtigen Groß-Konzernen in diesen Vereinbarungen eingeräumt werden, finden wir bedenklich. Da uns die Gesundheit unserer Mitglieder eines der wichtigsten Anliegen ist, müssen wir dagegen protestieren. Man muss sich auch fragen was man alles verbergen will, wenn man die Dokumente streng geheim hält, sogar vor unseren Politikern und vor Sachverständigen. Noch dazu, wenn sich die Geheimhaltungsfrist noch über 5 Jahre NACH Abschluss der Vereinbarungen erstreckt. Das heißt: Erst 5 Jahre NACH Vereinbarungsunterzeichnung sollen die unterzeichneten Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Die gegen den Volkswillen der EU-Bürger geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TISA, CETA und Co sind ein Angriff auf Demokratie, VerbraucherInnenrechte, Umweltschutz und den Sozialstaat. Sie werden geheim verhandelt. Wir haben uns bemüht, doch etwas Licht in die Sache zu bringen. Unter anderem mittels der TTIP- und CETA-Leaks die ihnen doch trotz aller Geheimhaltung Einsichten in die Dokumente geben. Es geht ja auch um Ihre Zukunft.
Nachfolgend die wichtigsten Dokumente, Texte und schriftlichen Antworten auf Anfragen. Bereitgestellt für den freien Download, als ZIP-Files, PDF-Texte oder als Bilddokumente.

TTIP-Enthüllung.
Sollten Sie wissen wollen was in den TTIP-Vereinbarungen wirklich steht, so finden Sie die wichtigsten Texte hier.

Lesen Sie die geheimen TTIP-Dokumente ... ==>
Hier die TTIP-Leaks (als ZIP) Server 1: https://www.ttip-leaks.org/
Sollten die TTIP-Vertragstexte auf Server 1 nicht mehr zugänglich sein, Server2:  DIREKTLINK


So wird TTIP in Deutschland bewertet, bzw. in der ganzen EU:
"Die Aussagen des Sachverständigenrates setzen nach Auffassung der Bundesregierung keine Kenntnis der TTlP-Verhandlungsdokumente voraus(!!!). Wir wussten gar nicht, dass ein Sachverständiger bzw. sogar ein Sachverständigenrat nicht wissen muss, worüber genau er bzw. der Rat ein Gutachten abgeben muss. Der Rat kann es trotz Unkenntnis der Dokumente, der Umstände und vor allem der Konsequenzen für die EU (auch für Deutschland und Österreich). Nicht einmal die Politiker die für TTIP stimmen sollen (auch leider stimmen werden) wissen wirklich Bescheid, worüber sie da eigentlich abstimmen. Siehe Dokument unten, das an das Team Stronach am 3. März 2016 nach einer Anfrage übersendet wurde.

MACHEN SIE SICH SELBST EIN BILD ÜBER DIE SACHVERSTÄNDIGEN UND POLITIKER DIE MIT TTIP BETRAUT SIND UND DIE LETZTENDLICH ÜBER TTIP UND ÜBER DIE ZUKUNFT DER EU-STAATEN ENTSCHEIDEN WERDEN!
Zum besser lesen das Dokument einfach anklicken!
Sollten Sie liebe Sachverständige, liebe Politiker wirklich wissen wollen (bzw. wissen dürfen) was in den TTIP-Vereinbarungen wirklich steht, so finden Sie hier die wichtigsten TTIP-Vertragstexte: Server1-LINK und Server2-LINK, sind Sie jetzt nach dem lesen der Texte noch immer dafür?

Und als Draufgabe: CETA-Leak zum Handelsabkommen CETA (CETA wurde auch gegen den Willen und die Stimmen der EU-Bevölkerung von den Politikern beschlossen - siehe Link, ob man das noch als demokratisch ansehen kann, ist natürlich fraglich!)
Quellen: Team Stronach, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Deutschland), Greenpeace Niederlande (= TTIP-Leak) u.a.

Auch CETA wird geheim verhandelt, die Bürger sollen nicht erfahren was hier für ein Abkommen unterzeichnet werden soll!
EU-Kommission: Nationale Parlamente dürfen bei CETA nicht abstimmen
Die EU-Kommission erklärt am 28. 06.2016 überraschend, dass das Handelsabkommen CETA jetzt doch kein gemischtes Abkommen ist. Aus diesem Grund sei die Mitwirkung der nationalen Parlamente nicht zulässig. Es könnte in diesem Punkt einen veritablen Konflikt mit einigen Staaten geben. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: "Die Bestimmungen des Abkommens fielen allein in EU-Kompetenz." Nun wird das Freihandelsabkommens mit Kanada CETA auch gegen den Willen des EU-Volkes, gegen den Willen einzelner Länder unterzeichnet und in Kraft gesetzt. Nach dem dem BREXIT wird man nun das wahre Gesicht der EU-Politiker kennen lernen.

CETA-Leak zum Handelsabkommen CETA

Der CETA- Leak zum freien Downloaden: Direktlink


UN-Experte warnt vor Umgehung nationaler Parlamente CETA / TTIP und Co.

UN-Menschenrechtsexperte De Zayas: "Abkommen fehlt demokratische Legitimierung"
Der unabhängige UN-Menschenrechtsexperte Alfred de Zayas warnt die EU vor einer Umgehung der nationalen Parlamente bei der Verabschiedung von Handelsabkommen. Das wäre eine Verletzung internationaler Menschenrechtsnormen und Standards, so Zayas in einer Presseaussendung.

Konkret bezieht sich Zayas auf die umstrittenen EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP). Die Ratifizierung dieser in geheimen Verhandlungen formulierten Abkommen – unter Ausschluss von wesentlichen Beteiligten wie Gewerkschaften, Verbraucherschutzorganisationen, Gesundheits- und Umweltexperten und nun der Parlamente – habe "null parlamentarische Legitimation", so der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung.

Angesichts der zunehmenden Opposition durch zivilgesellschaftliche Organisationen sollte eine gründliche offene Diskussion in nationalen Parlamenten durchgeführt werden. Zudem sollten in allen betroffenen Ländern Volksabstimmungen organisiert werden. "Der Öffentlichkeit das Recht zu entziehen, an dieser wichtigen Debatte teilzunehmen, ist undemokratisch und stellt eine grundsätzliche Missachtung der Stimme des Volkes dar", kritisiert Zayas.

Vorrang für Menschenrechte
Im Falle eines Konflikts zwischen Handelsabkommen und Menschenrechtsabkommen würden Letztere den Vorrang haben. "Staaten dürfen keine Verhandlungen führen, die die Verpflichtungen aus den Menschenrechtsabkommen verzögern, unterlaufen, behindern oder unmöglich machen", betont Zayas. Es sei nicht Aufgabe des Staates, Investoren oder transnationalen Unternehmen Profite zu garantieren, sondern im öffentlichen Interesse Gesetze zu erlassen und zu regulieren.

"Der Staat kann sich nicht von seiner Verantwortung entbinden, die Bevölkerung zu beschützen, indem er vorbeugende Maßnahmen für Gesundheit und Umwelt einführt und Arbeitsbedingungen und Lebensmittelsicherheit regelt", so Zayas weiter.

Handelsabkommen sollten nur ratifiziert werden, nachdem ihr Einfluss auf Menschenrechte, Gesundheit und Umwelt begutachtet worden seien. Das sei weder bei Ceta noch bei TTIP der Fall gewesen.

Die Ratifizierung von Ceta und TTIP würde einen "Abwärtswettlauf" in Menschenrechtsbestimmungen und den regulatorischen Spielraum von Staaten ernsthaft gefährden. "Das widerspricht dem Zweck und den Prinzipien der UN-Charta und würde ein ernsthaftes Hindernis für eine demokratische und gerechte internationale Ordnung darstellen", betont Zayas.
(Anm.: In der EU gibt es eine Fehlentwicklung, die so schnell wie möglich korrigiert werden sollte!)

27.06.2016

Aus aktuellen Gründen:
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